1. Einlösebedingungen für Coupons
Coupon Codes sind innerhalb der angegeben Gültigkeit nur online in allen teilnehmenden Brothers Pizza Stores über @Store.StoreHomepage oder Brothers Pizza iPhone oder android App einzulösen. Jeder Code ist 1x pro Bestellung einlösbar und nicht miteinander kombinierbar. Nur ein Rabatt pro Produkt. Keine Barauszahlung. Es gilt der Mindestbestellwert.
2. Allgemeine Lieferbedingungen
I. Allgemeines
1. Für sämtliche Bestellungen von Brothers Pizza-Produkten oder anderen Lebensmitteln (im Folgenden "Ware" genannt) durch Kunden bei Brothers Pizza-Betrieben gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese Bedingungen sind auf dem Online-Portal der Brothers Pizza sowie als integrierter Bestandteil des Brothers Pizza-Webshop abrufbar und auch in den örtlichen Brothers Pizza-Betrieben einzusehen. Die Brothers Pizza und die Inhaber der Brothers Pizza-Betriebe in Deutschland werden im Folgenden gemeinsam auch "Brothers Pizza" genannt.
Die Brothers Pizza Liefer- und Zahlungsbedingungen werden von dem Kunden mit jeder Bestellung von Ware bei Brothers Pizza, gleich in welcher Form dies geschieht, und spätestens mit Entgegennahme der Ware als Inhalt des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses anerkannt.
2. Auch bei der Bestellung von Waren durch den Kunden über den von der Brothers Pizza auf dem Online-Portal @Store.StoreHomepage betriebenen Webshop kommt ein Liefervertrag immer direkt mit dem Inhaber des Brothers Pizza-Betriebes zustande, der als örtliche Brothers Pizza-Filiale in der Webshop-Bestellung genannt ist und die Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware an den Kunden ausführt.
3. Etwaige von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn Brothers Pizza in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.
II. Vertragsschluss
1. Die in den Flyern und auf der Website von Brothers Pizza enthaltenen Offerten stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot (Bestellung) zu unterbreiten.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Aushang, im Flyer bzw. auf der Website genannten Preis erwerben zu wollen. Brothers Pizza ist berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.
3. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, bestätigt Brothers Pizza die Bestellung unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung stellt dabei jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragstext der Bestellung auf elektronischem Weg wird von Brothers Pizza mit den vom Kunden bei Bestellung genannten persönlichen Daten gespeichert.
4. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in dem Flyer beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist Brothers Pizza zur konkreten Preisberechnung berechtigt.Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
5. Die in Flyern beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen von Brothers Pizza wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen des Brothers Pizza - Systems jedoch stets gewährleistet.
6. Bestellungen des Kunden können online, per eMail oder mittels Telefax, telefonisch und persönlich bei Brothers Pizza auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden.Telefonisch und persönlich ist Brothers Pizza innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.
7. Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.
8.Der Mindestbestellwert steht in Abhängigkeit von der Entfernung zwischen Brothers Pizza und dem Lieferort. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem Flyer und dem Internet-Bestellformular.
III. Lieferung
1. Brothers Pizza liefert, solange der Vorrat reicht.
2. Die Lieferung durch Brothers Pizza erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens Brothers Pizza ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden. Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Brothers Pizza zugesagt werden muss.
3.Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb des dem ausführenden Franchisenehmer im Rahmen des Brothers Pizza Systems vertraglich zugewiesenen Liefergebietes, es sei denn, Brothers Pizza sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schriftlich zu.
4.Die in den Flyern beziehungsweise auf der Website von Brothers Pizza genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der Lieferung.
5.Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich Brothers Pizza vor, eine Aufwandsentschädi - gung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen(Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung ent-spricht dem Brutto-Bestellwert.
IV. Bezahlung
1. Bei der Bezahlung der Ware im Zeitpunkt der Ausgabe in dem örtlichen Brothers Pizza-Betrieb oder im Zeitpunkt der Auslieferung an der Lieferadresse hat der Kunde - vorbehaltlich der Einrichtung aller Zahlungssysteme durch den örtlichen Brothers Pizza-Betrieb - die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
a. Barzahlung
Die Zahlung erfolgt in dem Brothers Pizza-Betrieb oder an den Brothers Pizza-Boten.
2. Bei Bestellung der Ware über den Brothers Pizza-Webshop kann der Kunde den Rechnungs-betrag auch durch Online-Zahlung unter Auswahl einer der folgenden Bezahlverfahren vornehmen. Dabei zahlt der Kunde mit schuldbefreiender Wirkung jeweils an den von Brothers Pizza beauftragten Zahlungsdienstleister, dies ist entweder die Wirecard Bank AG mit Sitz Einsteinweg 35 in 85609 Aschheim, oder die ADYEN BV mit Sitz Simon Carmiggeltstraat 6-50 in 1011 DJ Amsterdam, Niederlande. In diesen Fällen zieht der zuständige Zahlungsdienstleister im eigenen Namen für Rechnung des die Kundenbestellung ausführenden Brothers Pizza-Betriebes den Rechnungsbetrag für die bestellte Ware bei dem Kunden ein:
a. Online-Kreditkarteneinsatz im Fernabsatz (MasterCard, VISA)
Bei dem Bestellverfahren über den Webshop erfolgt die Eingabe der Kreditkartendaten und des Namens des Karteninhabers mit der Online-Zahlungsanweisung, wodurch der Rechnungsbetrag durch die Kreditkartenorganisation über den Zahlungsdienstleister zur Auszahlung an den Brothers Pizza-Betrieb gelangt und dem Kreditkarten-Konto des Kunden belastet wird.
b. Online-Zahlung über ein PayPal-Konto
Bei dem Bestellverfahren über den Webshop sendet der Kunde eine Zahlung in Höhe des Rechnungsbetrages über PayPal, wobei der Zahlungsauftrag über ein PayPal-Zah-lungskonto des Kunden ausgeführt und der angewiesene Betrag dem Zahlungsdienstleister es Empfängers gutgeschrieben wird.
Zur Sendung einer Zahlung mit PayPal muss der Kunde sich bei Pay Pal in Deutsch-land anmelden und sein PayPal-Konto verifizieren. Für die erstmalige Anmeldung des Kunden ist in dem Brothers Pizza-Webshop ein Link auf das Online-Portal von PayPal integriert.
Im Rahmen des PayPal Online-Bezahlverfahrens bietet Brothers Pizza dem Kunden die Nutzung des PayPal-Einzugsverfahrens an, damit der Kunde auch bei künftigen Bestel-lungen die Sendung der Zahlung über PayPal vornehmen kann (sog. recurring payments), ohne jeweils zuvor erneut seine Anmeldung und Verifizierung seines PayPal-Kontos durchführen zu müssen. Hierzu erteilt der Kunde im Fall seines Einverständnisses den Zahlungsdienstleister von Brothers Pizza die Ermächtigung, jeweils den für künftige Bestellung von Waren an den die Bestellung ausführenden Brothers Pizza-Betrieb geschuldeten Rechnungsbetrag direkt von dem PayPal-Konto des Kunden einzuziehen. Zugleich schließt der Kunde dabei mit PayPal eine Zahlungsvereinbarung, gemäß der PayPal an-gewiesen wird, die von dem Zahlungsdienstleister angeforderten Beträge von dem Pay Pal-Konto des Kunden zur Verfügung zu stellen.
Der örtliche Brothers Pizza-Betrieb wird eine solche Belastung des Kontos eines Kunden bei PayPal über den beauftragten Zahlungsdienstleister nur dann und nur in der Höhe veran-lassen, wenn und soweit dies durch eine Bestellung von Waren bei dem Brothers Pizza-Betrieb veranlasst wurde.
Im Fall einer etwaigen unberechtigten Belastung des PayPal-Kontos eines Kunden durch einen Brothers Pizza-Betrieb oder im Falle eines Missbrauchs dieser Befugnis zu Lasten des Kunden haftet dem Kunden nur der Inhaber des Brothers Pizza-Betriebes, der diese unberechtigte Zahlung über das PayPal-Konto des Kunden veranlasst hat. Für einen hierdurch dem Kunden entstandenen Schaden besteht keine Mithaftung der übrigen Brothers Pizza-Betriebe oder der Systemzentrale Brothers Pizza, es sei denn, diese hätten die unberechtigte Belastung des PayPal-Kontos des Kunden aufgrund eigenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschuldens zu vertreten.
3. Die von dem Kunden gewünschte Zahlungsweise muss bereits bei der Bestellung angegeben werden. Anderenfalls besteht keine Verpflichtung von Brothers Pizza zur Ausführung der Bestellung.
V. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Brothers Pizza.
VI. Mängelhaftung
1. Brothers Pizza übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.
2.Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transpor - tes Schäden und/ oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unver - züglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Brothers Pizza informieren.
3.Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
4.Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind aus - geschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.
5.Brothers Pizza haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Brothers Pizza für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
6.Soweit die Haftung von Brothers Pizza ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Brothers Pizza.
7.Vorstehende (Ziff. 4 - 6) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden(Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt.Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.
8.Verletzt Brothers Pizza eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Brothers Pizza Pizza auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ord-nungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Brothers Pizza Pizza dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.
VII. Datenschutz/Jugendschutz
1. Die gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene eMail-Adresse.
2.Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Brothers Pizza gemäß vorstehender Ziffer II.3.gespeicherten Kundendaten innerhalb des Brothers Pizza - Systems intern verarbeitet und zum Zwecke der Marktanalyse und personalisierten Werbung den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden.
3.Brothers Pizza wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen.
VIII. externe Links, Haftungsausschluss
Brothers Pizza übernehmen keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website ver-linkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Brothers Pizza erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
IX. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Brothers Pizza und Kunden aufgrund der Bestellung von Waren zur Ausgabe oder Auslieferung an den Kunden gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und derjenigen Regelungen des Internationalen Privatrechts, die zu der Anwen-dung eines anderen als des deutschen Rechts führen würden.
X. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort, an dem die bestellte Ware an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Brothers Pizza und dem Kunden ist das am Ort des die Bestellung ausführenden Brothers Pizza-Betriebes zuständige Gericht, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
XI. Regelungslücke
Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist Brothers Pizza unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.
XII. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen eines zwischen dem Kunden und Brothers Pizza jeweils geschlossenen Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbe-dingungen nichtig oder unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit des Liefervertrages im Ganzen und der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die Parteien des Liefervertrages sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.